Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von ENALINGUA
für Sprachkurse, sonstige Sprachdienstleistungen und Online-Prüfungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen ENALINGUA und Verbrauchern sowie Unternehmern über Sprachkurse, Sprachtrainings, Einstufungen, sonstige Sprachdienstleistungen und – soweit einschlägig – Online-Prüfungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist.
(2) Für Online-Prüfungen gelten ergänzend die jeweilige Prüfungsordnung sowie die auf der Website und im Buchungsprozess veröffentlichten produktbezogenen Leistungsbeschreibungen.
(3) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige gleichartige Verträge, ohne dass ENALINGUA erneut auf sie hinweisen muss.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Kursen, Prüfungen und sonstigen Leistungen auf der Website stellt noch kein bindendes Vertragsangebot dar.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Buchung über die Website, per E-Mail, telefonisch oder vor Ort abgibt und ENALINGUA diese Buchung ausdrücklich bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.
(3) Bei Online-Buchungen wird der Vertrag mit Zugang der Buchungsbestätigung bei dem Kunden verbindlich.
(4) Minderjährige können nur durch ihre gesetzlichen Vertreter wirksam angemeldet werden.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungen und Leistungsbeschreibung

(1) Maßgeblich für Inhalt, Umfang, Kursdauer, Kurszeiten, Prüfungsformat, Preis und sonstige Leistungsmerkmale ist die jeweilige Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. die individuelle Buchungsbestätigung.
(2) Eine Unterrichtseinheit dauert – soweit nicht anders angegeben – 45 Minuten.
(3) ENALINGUA schuldet die Erbringung der gebuchten Leistung, nicht aber einen bestimmten Lern-, Prüfungs- oder Vermittlungserfolg. Empfehlungen zum erforderlichen Lernumfang oder zu geeigneten Niveaustufen sind unverbindliche Erfahrungswerte.
(4) Ein Anspruch auf Unterricht oder Prüfung durch eine bestimmte Lehrkraft oder prüfende Person besteht nicht. ENALINGUA ist berechtigt, Lehrkräfte oder prüfende Personen aus sachlichem Grund auszutauschen. Ein solcher Wechsel begründet für sich allein keinen Rücktritts-, Minderungs- oder Erstattungsanspruch.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die bei Vertragsschluss auf der Website oder in der Buchungsbestätigung ausgewiesenen Gesamtpreise.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung vor Leistungsbeginn fällig.
(3) Zahlungen können über die jeweils im Buchungsprozess angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen.
(4) Etwaige Entgelte des vom Kunden gewählten Zahlungsdienstleisters oder Kreditinstituts trägt der Kunde selbst.
(5) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig; ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Kursdurchführung; Änderungen und Absagen durch ENALINGUA

(1) Gruppenkurse werden nur durchgeführt, wenn die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung genannte oder von ENALINGUA mitgeteilte Mindestteilnehmerzahl erreicht wird.
(2) Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist ENALINGUA berechtigt, den Kurs abzusagen oder – nach vorheriger Information des Kunden – den Kursbeginn angemessen zu verschieben. Bereits gezahlte Entgelte für nicht stattfindende Leistungen werden erstattet.
(3) Änderungen von Kurszeiten, Unterrichtsort, Lehrkraft oder Unterrichtsplattform sind zulässig, soweit sie aus sachlichem Grund erforderlich und für den Kunden zumutbar sind.
(4) Eine Reduzierung des vereinbarten Leistungsumfangs ist nur mit Zustimmung des Kunden oder dann zulässig, wenn der Kunde ein zumutbares Ersatzangebot annimmt.
(5) Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Online-Teilnahme; technische Voraussetzungen

(1) Bei Online-Kursen und Online-Prüfungen ist der Kunde für eine funktionsfähige technische Ausstattung und eine stabile Internetverbindung selbst verantwortlich, soweit die Störung nicht aus dem Verantwortungsbereich von ENALINGUA stammt.
(2) ENALINGUA teilt die erforderlichen technischen Mindestvoraussetzungen rechtzeitig vor Leistungsbeginn mit oder veröffentlicht sie in der Leistungsbeschreibung bzw. Prüfungsordnung.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, technische Probleme unverzüglich mitzuteilen, damit ENALINGUA Abhilfe prüfen kann. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(4) Für Online-Prüfungen können zusätzliche technische, räumliche und organisatorische Voraussetzungen gelten; diese ergeben sich aus der Prüfungsordnung.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Für Verbraucher gelten bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen die gesetzlichen Widerrufsrechte, soweit kein gesetzlicher Ausnahmetatbestand eingreift.
(2) Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von ENALINGUA.
(3) Vertragliche Stornierungs- und Umbuchungsregeln nach diesen AGB gelten nur, soweit kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht oder dieses nicht ausgeübt wird.

§ 8 Vertragliche Stornierung von Kursen durch den Kunden

(1) Unabhängig von einem etwaigen gesetzlichen Widerrufsrecht kann der Kunde Kursbuchungen nach Maßgabe dieser Vorschrift stornieren.
(2) Maßgeblich ist der Zugang der Stornierung bei ENALINGUA in Textform.
(3) Bei Stornierung bis 14 Kalendertage vor Kursbeginn kann ENALINGUA eine pauschale Stornogebühr von 10 % des Kurspreises, höchstens 50,00 EUR, verlangen.
(4) Bei Stornierung 13 bis 7 Kalendertage vor Kursbeginn kann ENALINGUA 20 % des Kurspreises verlangen.
(5) Bei Stornierung weniger als 7 Kalendertage vor Kursbeginn kann ENALINGUA 50 % des Kurspreises verlangen.
(6) Nach Kursbeginn ist eine ordentliche Stornierung ausgeschlossen; gesetzliche Kündigungs- und Rücktrittsrechte bleiben unberührt.
(7) Dem Kunden bleibt in allen Fällen der Nachweis vorbehalten, dass ENALINGUA kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§ 9 Umbuchung von Kursen

(1) Soweit organisatorisch möglich, kann ENALINGUA auf Wunsch des Kunden eine Umbuchung auf einen anderen Kurstermin, ein anderes Niveau oder ein anderes Kursformat zulassen. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.
(2) Erfolgt die Umbuchung auf Wunsch des Kunden bis spätestens 7 Kalendertage vor Kursbeginn, kann ENALINGUA eine angemessene Umbuchungsgebühr von 50,00 EUR verlangen.
(3) Nach Kursbeginn ist eine Umbuchung nur im Ausnahmefall und nur mit ausdrücklicher Zustimmung von ENALINGUA möglich.

§ 10 Einzelunterricht; Absage einzelner Termine

(1) Vereinbarte Einzelunterrichtstermine können bis 12:00 Uhr des Vortages in Textform abgesagt werden.
(2) Für Montagstermine muss die Absage spätestens am vorhergehenden Freitag um 12:00 Uhr eingehen.
(3) Nicht rechtzeitig abgesagte oder ohne Absage versäumte Termine werden voll berechnet, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ENALINGUA kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(4) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 11 Fehlzeiten; Nichtteilnahme

(1) Fehlzeiten des Kunden in laufenden Kursen begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Nachholung oder Rückerstattung, sofern ENALINGUA die Leistung ordnungsgemäß angeboten hat und nicht ausnahmsweise etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Dies gilt nicht, soweit ENALINGUA die Nichtteilnahme zu vertreten hat oder dem Kunden zwingende gesetzliche Rechte zustehen.

§ 12 Besondere Regelungen für Online-Prüfungen / Deutschtests

(1) Für Online-Prüfungen gelten ergänzend die jeweilige Prüfungsordnung, die technischen Voraussetzungen, die Identitäts- und Teilnahmevorgaben sowie die Regeln zu Täuschung, Hilfsmitteln, Raumvorgaben, Verspätung, Unterbrechung und Ausschluss von der Prüfung.
(2) Der Prüfungsteilnehmer ist verpflichtet, die in der Prüfungsordnung genannten technischen und organisatorischen Voraussetzungen vor Prüfungsbeginn zu erfüllen.
(3) ENALINGUA ist berechtigt, Teilnehmer bei erheblichen Verstößen gegen die Prüfungsordnung, insbesondere bei Täuschungsversuchen oder fehlender Identitätsfeststellung, von der Prüfung auszuschließen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Erstattung, es sei denn, der Teilnehmer weist nach, dass ENALINGUA den Ausschluss zu Unrecht ausgesprochen hat.
(4) Soweit für einen bestimmten Prüfungstermin gesetzlich kein Widerrufsrecht besteht, weil die Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB vorliegen, wird hierauf in der Widerrufsbelehrung und im Bestellprozess gesondert hingewiesen.

§ 13 Visum / Confirmation Letter

(1) Für Buchungen im Zusammenhang mit der Beantragung eines Visums können ergänzende Sonderbedingungen gelten, insbesondere zu Vorauszahlung, Ausstellung einer Anmelde- oder Teilnahmebestätigung, Bearbeitungsentgelten, Rücktritt, Umbuchung und Erstattung bei Vorlage eines behördlichen Ablehnungsbescheids.
(2) Diese Sonderbedingungen werden dem Kunden vor Vertragsschluss gesondert mitgeteilt.
(3) Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt.

§ 14 Verhaltenspflichten; Hausrecht; Ausschluss

(1) Teilnehmer haben den Anweisungen von Lehrkräften, Prüfenden und Aufsichtspersonen Folge zu leisten, soweit diese der ordnungsgemäßen Durchführung des Kurses oder der Prüfung dienen.
(2) Bei schwerwiegenden oder wiederholten Störungen, bei beleidigendem, diskriminierendem oder sicherheitsgefährdendem Verhalten sowie bei Täuschungsversuchen kann ENALINGUA den Teilnehmer nach vorheriger Abmahnung oder – bei gravierenden Verstößen – auch sofort vom Kurs oder von der Prüfung ausschließen.
(3) Im Fall eines berechtigten Ausschlusses besteht kein Anspruch auf Erstattung für bereits gebuchte und nicht mehr in Anspruch genommene Leistungen; weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

§ 15 Haftung

(1) ENALINGUA haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ENALINGUA nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung von ENALINGUA ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von ENALINGUA.
(5) Für eingebrachte Gegenstände haftet ENALINGUA nur nach Maßgabe der vorstehenden Absätze.

§ 16 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzhinweise von ENALINGUA.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt das dispositive Gesetzesrecht.
(3) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.
(4) Rechtserhebliche Erklärungen des Kunden gegenüber ENALINGUA bedürfen, soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, mindestens der Textform.